Hop Züri! Stadtentwicklung im neoliberalen Zeitalter…

langstrasse, 29. November 2009, from town to town

„Die frappante Ähnlichkeit zwischen Schlachtplänen und Stadtentwicklungskonzepten lassen die Vermutung aufkommen, dass zwischen strategischem Denken in der Kriegsführung und ökonomischem Denken in der Stadtentwicklung ein Zusammenhang besteht. Gestützt wird diese These durch die Tatsache, dass beiden Denkarten das gleiche Streben nach Macht über Räume zugrunde liegt. Sowohl in den gedanklichen Strukturen als auch in den sprachlichen Formen können erstaunliche Übereinstimmungen festgestellt werden.“
„Das ist keineswegs ein Zufall: Die Verplanung eines Quartiers baut genau wie strategisches Denken in der Kriegsführung auf der geopolitischen Bewertung von Räumen und Raum-Elementen auf: Als Theorie analysiert die Geopolitik Vor- und Nachteile, Kosten und Nutzen von Raumeroberungen und -verlusten.“
„Schon seit langem Gegenstand von solchen strategischen Überlegungen, ist Zürichs Quartier Aussersihl zu einem der bevorzugten Investitionsgebiete Zürichs erkoren worden. (…). Diesem strategischen Denken folgen konkrete Handlungen sowohl auf der ökonomischen als auch auf der gesellschaftlichen Ebene. Es ist nur eine Frage der Taktik, wie die Strategie umgesetzt wird. (…) so oder so aber bleibt die Entwicklung des Quartiers fremdbestimmt und „höheren“ Interessen untergeordnet.“

(aus: „Aussersihl: zwischen Schlachtfeld und Spielwiese“, SAU – Ssenter for Applied Urbanism, Zürich 1986)

Hop Züri! Stadtentwicklung im neoliberalen Zeitalter…
Die bis 1893 eigenständige Gemeinde Aussersihl, heute Teil der Zürcher Stadtkreise 3, 4 und 5, war als minderes Wohngebiet von ArbeiterInnen und MigrantInnen schon seit jeher Gegenstand strategischer Überlegungen der Stadt Zürich zur ökonomischen Nutzung und Ausdehnung der City. Bewusst baute Zürich deshalb entlang der Grenzen zwischen der City und Aussersihl städtebauliche Marksteine, an denen sich die weitere Planung zu orientieren hat und die als Brückenköpfe im zu „erobernden“ Gebiet fungieren. In den letzten Jahrzehnten des letzten Jahrhunderts konzentrierten sich diese Vorstösse hauptsächlich im Raum Sihlporte und Stauffacher. So fanden nicht zufällig in dieser Gegend in den 1980er und 1990er Jahren einige der wichtigen Kämpfe der HausbesetzerInnen und urbanen sozialen Bewegungen statt, die sich gegen die City-Ausdehnung Zürichs wehrten.

Rotgrüne Stadtentwicklung
In einer kapitalistischen Gesellschaft folgt auch die Stadtentwicklung prinzipiell der Idee des Profits und der ökonomischen Verwertbarkeit. Dazu passt die Formulierung bevölkerungspolitischer Ziele seitens der Behörden, beispielsweise wenn eine „bessere Durchmischung“ der EinwohnerInnen angestrebt wird.

Ob die Konzepte der Stadtentwicklung von einer bürgerlichen oder einer Stadtregierung unter sozialdemokratischer Führung stammen, ist dabei nicht per se irrelevant. Festzustellen ist aber, dass auch die rotgrün regierten Städte der Schweiz neoliberale Grundannahmen wie Standort- oder Steuerwettbewerb übernahmen. Und entscheidend sind die politischen Mehrheiten für die gewählten Taktiken, mit denen die strategischen Ziele erreicht werden sollen.

Hier nimmt Zürich in der Schweiz eine Vorreiterrolle ein: Die spezifische Leistung der rotgrünen Stadtregierung besteht nämlich darin, die Vereinbarkeit der Forderungen der urbanen sozialen Bewegungen der 1970er und -80er Jahre mit dem Ziel der ökonomischen Verwertbarkeit erkannt und technokratische Stadtentwicklungskonzepte entwickelt zu haben, die nebst klassisch sozialdemokratischen auch kompetitive neoliberale Massnahmen enthalten. So wurde sich unter Führung der modernistischen Sozialdemokratie der Forderungskatalog der urbanen Bewegungen angeeignet und eine Aufwertungspolitik begonnen, die entlang von Stichworten wie Öffentlicher Verkehr, Verkehrsberuhigung und Quartiersanierung umgesetzt wird. In diesem exemplarischen Prozess gelang es den Behörden, die ehemals oppositionellen Akteure partizipatorisch einzubinden und damit der Kritik an einer hegemonialen Stadtentwicklung und deren sozialen Konsequenzen eine historische Niederlage zuzufügen.

„Urban renewal“ und Gentrifizierung
Die rotgrüne Stadtratsmehrheit entwickelte ihre Aufwertungspolitik anlässlich der Vertreibung der offenen Drogenszene vom Platzspitz („needle park“) und dem ehemaligen Bahnhof Letten in den 1990er Jahren, flankiert von Vorstössen auf eidgenössischer Ebene (die unter anderem zum Gesetz über die Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht führten). Die vorgeschlagenen Massnahmen sind breit gefächert: so gehören prestige- und renditeträchtige Grossbauprojekte sowie die Umnutzung ehemaliger Industrieareale dazu, aber ebenso dienen spektakuläre Veranstaltungen im Kulturbereich, ein grosses Partyangebot oder Events wie die Euro 08 dem Ziel des Citymarketings im Namen des Standortwettbewerbs, Zürich weltweit als attraktive Metropole darzustellen.

Im Rahmen der Aufwertungspolitik forcieren die Zürcher Behörden auch die verschiedensten staatlichen Interventionen: das reicht von sanften Massnahmen im Quartier, dem Verdrängen des Rotlichtmilieus über Privatisierungen öffentlicher Räume bis hin zu Repression gegen missliebige Bevölkerungsgruppen. Auch die Sanierung von Altbauten, der Neubau von Eigentumswohnungen und die Zusammenlegung kleiner Wohnungen zu teuren Grosswohnungen gehören dazu. Diese Politik des „urban renewal“ („städtische Erneuerung“) inklusive ihrer Verdrängungseffekten lässt sich beispielsweise im Langstrassenquartier gut beobachten.

Parallel zum „urban renewal“ und der konstant hohen Wohnungsnot ist in Zürichs innenstadtnahen Wohngebieten ein Gentrifizierung genannter Prozess in Gang gekommen, der – wegen der Verteuerung des Bodens aufgrund der gesteigerten Attraktivität der Quartiere – die einkommensschwache Bevölkerung in die städtischen Randgebiete verdrängt und durch statushöhere Bevölkerungsgruppen ersetzt.

„New Metropolitan Mainstream“
Die von Zürichs Stadtregierung verfolgten Strategien unterscheiden sich aber nicht von denjenigen anderer Städte: Die „Metropolen“ versuchen weltweit auf dieselbe Weise, im Wettbewerb um Kapital, Investitionen und Unternehmen, deren MitarbeiterInnen in den aufgewerteten Stadtteilen wohnen sollen, Vorteile zu erreichen. Die angewandten Strategien – und auch ihre Effekte vor Ort – gleichen sich dabei immer mehr an.

Der in dem kritischen Netzwerk INURA (International Network for Urban Research) aktive Stadtforscher Christian Schmid hat mit Daniel Weiss zusammen dieses Phänomen als „New Metropolitan Mainstream“ bezeichnet (siehe Texthinweis). Dieser zeige „die neue soziale, ökonomische und kulturelle Bedeutung von heutigen Städten: Unter den Bedingungen globaler Urbanisierung sind Städte strategische Knotenpunkte der globalen Ökonomie und des sozialen Lebens geworden“, die stetig im Wachstum begriffen sind. Dabei gibt sich der New Metropolitan Mainstream kosmopolitisch, urban und sozial aufgeklärt, das Abweichende und Fremde dient ihm als Unterscheidungsmerkmal gegenüber konkurrierenden Städten. Das gilt aber nur solange, wie das Abweichende und Fremde nicht stört.

Die Realität des „New Metropolitan Mainstream“ ist denn auch bloss vordergründig tolerant: Alle, die dem angestrebten Bild der attraktiven Metropole nicht entsprechen oder deren Anforderungen nicht mitmachen können (oder nicht wollen), finden darin keinen Platz und müssen gehen. Geschieht das nicht freiwillig, oder sorgen nicht die Marktmechanismen dafür, wird repressiv nachgeholfen.

Im Rahmen des „New Metropolitan Mainstream“ löst sich auch die räumliche und zeitliche Beschränktheit der Gentrifizierung oder des „urban renewal“ auf: Die damit beschriebenen Prozesse werden immer ausgedehnter und beschränken sich nicht mehr nur auf einzelne Quartiere, sondern umfassen ganze (inner)städtischen Gebiete. Die Stadt ist als räumliches und inhaltliches Ganzes inklusive ihrer Nischen in den Fokus der Aufwertungsstrategien gelangt und entwickelt sich dadurch „zu einem privilegierten Reproduktionsraum für einen bestimmten Teil der globalen Oberklasse“ (Christian Schmid, 2008).

„Eure Zeit hier ist abgelaufen“
Der in Zürich aktuell entstehende Stadtraum HB beim Hauptbahnhof passt perfekt zu der eingangs formulierten Eroberungsstrategie. Aufgrund seiner geographischen Lage erfüllt das Grossprojekt ebenso wie früher der Stauffacher sihlaufwärts die Funktion eines starken Brückenkopfes, der bis weit nach Aussersihl hinein wirkt und die verstärkte ökonomische Durchdringung des ehemals minderen Quartiers ermöglicht.

Im inneren Kreis 4 mit seinem zentralen Lebensnerv Langstrasse geht die „Verplanung“ des Quartiers dagegen kleinräumiger vor sich. Seit einigen Jahren wirkt hier ein Typus von InvestorInnen, der die Nachbarschaft in der Folge der Rückkehr finanzstarker Bevölkerungsteile in die innenstädtischen Wohngebiete Schritt für Schritt umbaut. Aufgrund der kleinteiligen Parzellenstruktur läuft dieser Prozess über einzelne Hausprojekte ab. Die sich vollziehende Umgestaltung des Langstrassenquartiers erscheint deshalb vordergründig nicht als einschneidend. Eine Gesamtbetrachtung der Einzelprojekte und ihrer Wirkung auf die Umgebung, in die auch der Stadtraum HB und die städtischen Aufwertungsmassnahmen miteinbezogen werden, macht aber deutlich, wie radikal der Wandel und wie gross der Druck auf bestehende Quartierstrukturen aber tatsächlich ist.

Ein gutes Beispiel für den beschriebenen Prozess und seine argumentative Einbettung ist die ehemalige Milieuliegenschaft Langstrasse 134 mit dem Nachtclub „St. Pauli“ im Erdgeschoss. Die Architektin Vera Gloor, eine der aktivsten InvestorInnen im Langstrassenquartier, hat für dieses Haus ein Projekt der Totalsanierung ausgearbeitet; in den letzten Jahren hat sie sich die Sanierungs- oder Neubaurechte für mehrere ehemalige Milieuliegenschaften gesichert.
„‚Entwicklungen, die durch den Stadtraum HB ausgelöst werden, sind nicht bremsbar, der Kreis ist für Investitionen interessant geworden’, aber wir wollen ‚das, was den Kreis 4 ausmacht, bewahren, uns die Frage stellen, wie Leute, die schon hier sind, bleiben können.’ ‚Punktuelle Interventionen im Kreis 4’ (damit sind die Projekte Gloors gemeint, Anmerkung des Autors) sollen ein ‚Anker für das Bestehende’ sein, damit dieses weiter existieren kann.“
(Auszüge aus einem Gespräch zwischen den BewohnerInnen der Liegenschaft Langstrasse 134 und der Architektin Vera Gloor, 19. Februar 2008)

Den drei seit fast zwei Jahrzehnten im Haus lebenden Wohngemeinschaften und dem „St. Pauli“ wurden im Herbst 2007 aufgrund des Sanierungsprojekts die Mietverträge gekündet. Rolf Vieli, Leiter des im Polizeidepartement angesiedelten städtischen Aufwertungsprojekts „Langstrasse Plus“, gab den BewohnerInnen in der Folge zu verstehen, dass es bei einer Entwicklung wie der Aufwertung eben immer auch Opfer gäbe. So sei „eure (= die BewohnerInnen) Zeit hier abgelaufen“ – und das sei gut so… (Die BewohnerInnen können bis Ende März 2010 bleiben, die Räume des Nachtclubs werden seit Anfang 2009 als „alternativer“ Club zwischen genutzt.)
„(Die neuen Mieter) sind: mittelständische, urbane Singles und Paare ohne Kinder, die es schätzen, zentral und in multikultureller Umgebung zu wohnen. Und die mehr als das Doppelte des einstigen Mietzinses bezahlen können.“
(Sonntags-Zeitung über ein Sanierungsprojekt von Vera Gloor im Kreis 5, 2003)
„Es ist beinahe unmöglich, eine analoge Nische im Quartier zu finden.“
(Mail von Vera Gloor an die BewohnerInnen der Liegenschaft Langstrasse 134, 17. März 2008)

Stadtentwicklung als soziale Frage
Als Folge der Entwicklungen hat die Frage nach den Konsequenzen der beschriebenen Politik für die BewohnerInnen der Stadt in Zürich wieder Eingang gefunden in die öffentliche Diskussion. So löste anlässlich der städtischen Abstimmungen vom 30. November 2008 die Vorlage zur Baulinienrevision Gleisfeld Neufrankengasse eine Debatte aus, die ansatzweise zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung über die Entwicklung Zürichs wurde.

Bei der Baulinienrevision geht es um das Projekt einer dreissig Meter breiten Strasse mit Tramtrassee am Rand des Langstrassenquartiers, der ein aus 19 Häusern bestehendes Geviert weichen müsste. Das Projekt ist Teil der Pläne für die von der Bahnnutzung freiwerdenden SBB-Areale und würde die städtebauliche Achse, die sich von der City über den Stadtraum HB Richtung Aussersihl zieht, bis weit über die Langstrasse hinaus verlängern. Das erklärt seine strategische Bedeutung für die Stadtplanung.

Dieser geplante Abriss eines ganzen Gevierts bedeutet einen massiven Einschnitt in das bauliche und soziale Gefüge des Quartiers, mit all seinen Konsequenzen. Deshalb – und um eine Diskussion über die Stadtentwicklung anzuregen – ergriffen der Verein „Neufrankenschneise Nein!“ und die Alternative Liste AL das Referendum dagegen. Im Abstimmungskampf argumentierten dann die BefürworterInnen der Baulinienrevision – die Stadt und seitens der Parteien vor allem die SP und die Grünen – mit Begründungen, die die Einbindung ehemals oppositioneller Forderungen beispielhaft aufzeigen: Die geplante neue Tramlinie sei wichtig für den Öffentlichen Verkehr und könne leider nirgendwo anders durchführen, und die neue Strasse sei für die angestrebte Verkehrsberuhigung im Rest des Quartiers notwendig. Dafür dürfe „diese schwierige Ecke der Stadt“ schon geopfert werden, und sowieso hat die Stadt mit dem Gebiet Grosses vor:
„Die brachliegenden Grundstücke entlang dem Bahntrassee sollen dank neuen Bebauungen und entsprechenden Umnutzungen aufgewertet werden.“
(„Strategien für den Immobilienmarkt im Langstrassenquartier, Wüest und Partner, 2004)

„Ziele: Bebauungsmuster im Sinne einer Quartierreparatur; (…) Rechtsicherheit, um Quartierreparatur auszulösen“
(Unterlagen Verkehrskommission Gemeinderat Zürich zur Baulinienvorlage Neufrankengasse)

„Gleichzeitig hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, das Gebiet Neufrankengasse als Interventionsgebiet anzusehen und eine Gebietsentwicklung einzuleiten.(…) (Damit) wird eine Veränderung der Baustruktur provoziert, die Chancen zur Quartieraufwertung im Gebiet der Langstrasse bietet.“
(Aus der Weisung 64 des Stadtrats vom 15. November 2007 zur Baulinienrevision Neufrankengasse)

Die Baulinienrevision wurde von einer Mehrheit der Stimmbevölkerung angenommen, der betroffene Stimmkreis 4/5 aber lehnte sie mit 55 Prozent Nein-Stimmen ab.

Stadtentwicklungskritik
Angesichts der beschriebenen Entwicklung der Städte ist es wichtig, die Strategien, Handlungen und Sprache der herrschaftlichen Akteure zu analysieren – und wo immer möglich mit eigenen Konzepten von Stadt Gegensteuer zu geben. Dabei muss die soziale Frage nach den in der Stadt lebenden Menschen und den Konsequenzen der Entwicklung für sie der Ausgangspunkt der eigenen Praxis sein.

Oft entwickelt sich Kritik an der Stadtentwicklung der Herrschenden erst, wenn die eigene Lebensrealität davon betroffen ist. Oft geht es dann um eine Verteidigung des „eigenen“ Quartiers, weshalb solche Kämpfe meist defensiv geführt und kaum mit eigenen Visionen von Stadt gefüllt werden. Bei der Baulinienrevision Neufrankengasse war das trotz anderer Absicht meist nicht anders.

Aber zwingt uns nicht gerade die Feststellung, dass die Städte heute den Prozessen der Aufwertung und Gentrifizierung in ihrer ganzen räumlichen Ausdehnung unterliegen, dazu, uns von der „territorialen Falle“ der Fixierung auf die „eigenen“ Quartiere zu lösen? Wofür, was uns wichtig ist, kämpfen wir denn in diesen noch? Die Frage lautet doch: Wo und wie können heutzutage noch (und wieder) antagonistische und subversive Vorstellungen von Stadt gelebt werden – und in welchem Verhältnis stehen diese zur ganzen Stadt und zur ganzen Gesellschaft?

Hinweise:
Schmid, Christian / Weiss, Daniel (2004): The New Metropolitan Mainstream. In: INURA, R. Palosicia: The Contested Metropolis. Six Cities at the Beginning of the 21st Century. Birkhäuser, Basel / Boston / Berlin, p. 252–260.
SAU (1986): Aussersihl: zwischen Schlachtfeld und Spielwiese, SAU – Ssenter for Applied Urbanism, Zürich 1986 (aus: SAU – Dokumentation 1982 – 1991), oder als Fotoscan unter www.neufrankenschneise.ch
link_ikon INURA
link_ikon Verein „Neufrankenschneise Nein!“


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