Markus Diem Meier, Der Bund, 06.12.2010

Das «letzte Gefecht» um den Euro

Die anhaltende Krise der Währungsunion macht klar, wie wenig die Politiker die Lage noch im Griff haben. Ein radikaler Umbruch der EU wird immer wahrscheinlicher.

Die verschiedenen Krisenfiebermesser der Eurozone haben in den letzten Tagen eine leichte Verbesserung angezeigt, die auf den Kapitalmärkten gehandelten Renditen der Staatsanleihen von Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Italien liegen wieder tiefer als noch zu Beginn der letzten Woche. Auch der Euro hat sich wieder leicht gefangen – zumindest gegenüber dem Dollar. Doch das lag mehr an der Schwäche der US-Währung nach enttäuschenden Arbeitsmarktzahlen vom Freitag als an einer wiedererlangten Stärke der Gemeinschaftswährung.

Auch die übrigen Marktbewegungen bedeuten nicht, dass sich die Krise um den Euro zu entschärfen beginnt. Viel mehr spricht dafür, dass das Schlimmste erst bevorsteht. Der Grund für die leicht tieferen Renditen der Staatsanleihen ist nicht ein wieder gewachsenes Vertrauen der Märkte. Grund dafür ist vielmehr der Beschluss der Europäischen Zentralbank EZB vom letzten Donnerstag, weiterhin mit Käufen von Staatsanleihen auf die Märkte einzuwirken – das treibt die Kurse dieser Papiere hoch und die entsprechenden Renditen runter.

Dramatische Schlagzeilen zu den Überlebensschancen
Führende europäische Zeitschriften wie «Spiegel» und «Economist» überbieten sich bereits mit dramatischen Titeln zum Ausgang der Eurokrise: Beim «Spiegel» lautet dieser: «Das letzte Gefecht», abgebildet ist eine mehrfach durchschossene Euromünze. Der «Economist» zeigt einen Mann im Anzug, der sich eine Pistole an den eigenen Kopf hält, dieser Kopf besteht aus einer Euromünze. Betitelt ist die Seite mit «Don’t do it – what breaking up the Euro would mean». Ein Hinweis auf die dramatischen Konsequenzen bei einer Auflösung der Eurozone, die man dort nicht für ausgeschlossen hält.

Auch die Käufe der Staatsanleihen durch die EZB sind genau genommen eine fortgesetzte Verzweiflungstat, denn für die bisher äusserst streng um wirtschaftliche Stabilität und politische Unabhängigkeit bemühte EZB ist eine solche direkte Finanzierung von Staatschulden eigentlich ein ordnungspolitisches Verbrechen, zu dem sie durch die Krise um den Euro gezwungen wurde. Da hilft es wenig, dass sie das Geld, dass sie für die Käufe der Staatsanleihen neu schöpft, mit Verkäufen anderer Wertpapiere wieder zurückholt, das heisst «sterilisiert», um keine Inflationsängste zu schüren. Denn wie der «Spiegel» schreibt, wird die EZB durch die Anhäufung der immer riskanteren Staatspapiere zur «Bad Bank» der Eurozone. Als «Bad Bank» wird eine Institution bezeichnet, deren einziger Zweck darin besteht, die Schrottpapiere gefährdeter Banken aufzukaufen, um letztere zu retten. Das eigene Überleben ist zweitrangig.

Das Ende der Selbsttäuschung
Aus den jüngsten Berichten wird auch deutlich, dass die Nervosität unter den Euro-Politikern hoch ist. Offenbar beginnt man sich langsam einzugestehen, dass die bisher ergriffenen Notübungen als Rezept zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Währungsunion nichts taugen, genauso wenig wie die geplanten Massnahmen, die den aktuellen Rettungsschirm von insgesamt 750 Millionen Franken ab Mitte 2013 ablösen sollen. Alle bisherigen Massnahmen bauen auf der Analyse auf, dass die gefährdeten Euroländer vor allem an einem Liquiditätsproblem leiden. Das hiesse, die Länder hätten angesichts der anstehenden Rechnungen nicht gerade das nötige Bargeld zur Hand. Dann bräuchten sie tatsächlich bloss genügend Kredit, um ihre Gläubiger auszuzahlen und um die anstehenden Rechnungen zu begleichen. Zudem müssten sie etwas sparen und ein paar Reformen durchführen, um nach einiger Zeit wieder zu den benötigten Mitteln zu kommen.

Weil niemand von dieser Analyse überzeugt ist, führen auch die Hilfszusagen nicht zu einer echten Beruhigung. Die Probleme der bisher betroffenen und der weiter gefährdeten Länder gehen viel tiefer als eine vorübergehende Liquiditätsknappheit. Sie betreffen ihre Solvenz – das bedeutet, es ist fraglich, ob sie ihre Verschuldung nur schon stabilisieren, geschweige denn zurückbezahlen können. Ihre realen Wechselkurse – jene unter Berücksichtigung des Preisniveaus – sind zu hoch, als dass die heimische Wirtschaft konkurrenzfähig genug wäre. Das drückt auf das Wachstum, was wiederum auf die Steuereinnahmen drückt und Erfolge bei der hohen Arbeitslosigkeit schwierig macht. Trotz aller Sparmassnahmen, die zusätzlich auf die Gesamtnachfrage und damit das Wachstum drücken, ist daher kaum an einen nachhaltigen Schuldenabbau zu denken, schon gar nicht angesichts von Zinssätzen, die selbst für die Hilfspakete ein Mehrfaches der erwarteten Wachstumsraten ausmachen.

Der hohe Preis eines Austritts
Das strukturelle Grundproblem für die gefährdeten Eurostaaten ist jetzt die Währungsunion selbst. Hätten sie nicht die Gemeinschaftswährung, wäre die ökonomische Standardlösung eine Abwertung der Währung. Diese Erkenntnis führt dazu, dass die Frage immer mehr ins Zentrum rückt, ob die Eurozone auseinanderbrechen könnte oder sogar sollte. Dabei werden zwei Varianten debattiert: ein Austritt besonders gefährdeter Mitgliedsländer oder ein Austritt der stärksten Mitglieder unter Führung Deutschlands.

Beide Varianten wären mit grossen wirtschaftlichen Risiken verbunden, ganz abgesehen von den politischen für die ganze Union: Führen schwache Länder eine neue Währung ein, würde diese gegenüber dem verbleibenden Euro der Starken abstürzen, was die schon bestehende Aussenverschuldung der betroffenen Länder sofort explodieren lassen würde. Ein Vertrauensverlust der Bürger jener Länder in ihr eigenes neues Finanzsystem könnte auch eine Kapitalflucht und eine Finanzkrise zur Folge haben, mit allen hässlichen Konsequenzen. Das alles ist selbst dann möglich, wenn Deutschland austreten würde. Denn dann würde der Euro seinen Stabilitätsanker verlieren und es würde eine generelle Flucht in die neue Deutsche Mark einsetzen. Darunter würden die deutschen Exporte leiden. Ausserdem wäre selbst in diesem Land eine Finanzkrise nicht ausgeschlossen, müssten die deutschen Banken doch gewaltige Abschreiber in den schwachen Schuldnerländern hinnehmen.

Alternative Transferunion
Die Alternative zu einem Zerfall der Eurozone ist eine Festigung der politischen und wirtschaftlichen Union, sozusagen aus der Not heraus. Das würde am Ende auf eine Wirtschaftsregierung hinauslaufen, ergänzt durch eine Transferunion. Das heisst, die Fiskalpolitik (und damit die Wirtschaftspolitik) des ganzen Euroraums würde zentral festgelegt, finanzielle Probleme in den Mitgliedsländern müssten dann durch Zahlungen aus der Zentrale beglichen werden. Diese Zahlungen würden hauptsächlich von den stärksten Mitgliedern finanziert, das heisst vor allem von Deutschland. Kein Wunder ist ein solcher Ausgang vor allem dort besonders unbeliebt. Doch auch in den schwächeren Ländern ist es keine erhebende Aussicht, die eigene Souveränität praktisch an Brüssel abtreten zu müssen – oder indirekt an Berlin.

Noch schlägt wohlweislich noch kein Staatschef Europas eine der hier genannten Lösungen für die Krise offen vor. Noch dominiert das Prinzip weiterwursteln. So wollen die EU-Politiker heute darüber befinden, den 750 Milliarden-Rettungsschirm drastisch zu erhöhen, so dass selbst grössere Länder als Griechenland, Irland und Portugal damit gerettet werden könnte. Das Problem dabei: Kommt die Krise immer näher an die ganz grossen Länder Italien oder Frankreich heran, sind derart grosse Beträge vonnöten, dass auch die Bonität der Garantiestaaten des Nordens zu leiden beginnen würde. Dann funktioniert das Grundprinzip dieser Art von Rettungsmassnahme nicht mehr. Dieses Grundprinzip beruht darauf, dass das Geld für die Hilfe dank der Garantie von unzweifelhaft solventen Staaten wie Deutschland billig auf den Kapitalmärkten aufgenommen werden kann.

Vom Undenkbaren zum Unvermeidlichen
Die weiteren bereits debattierten Lösungsvorschläge gehen die anstehenden Probleme ebenfalls ungenügend an, und sie finden nur sehr wenige Anhänger: So fordert der Luxemburger Jean-Claude Junker Obligationen (Bonds), die statt auf Länder, auf die gesamte Euroregion lauten. Damit kämen gefährdete Länder zu billigerem Geld, doch die Deutschen müssten mehr dafür berappen als jetzt und halten daher wenig von der Idee. Auf dem Tisch liegt auch der Vorschlag für eine generelle Garantie aller Staatsschulden der Eurozone. Auch in diesem Fall müsste Deutschland am meisten Nachteile in Kauf nehmen. «Die Geschichte der Finanzwelt ist voll mit Ereignissen, in denen sich in atemberaubender Geschwindigkeit Undenkbares zu Unvermeidbarem verändert hat», schreibt der «Economist». Das Risiko steigt momentan weiter an, dass ein Auseinanderbrechen der Eurozone bald zu einem solchen unvermeidbaren Ereignis wird.