Kampf gegen Terror höhlt Menschenrechte aus

Fredy Gsteiger DRS 1 «Echo der Zeit», 28.02.2009

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Der Kampf gegen den Terrorismus nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat den Rechtsstaat weltweit ausgehöhlt. Das zeigt eine neue Studie aus Genf.

Auf die Terroranschläge vor sieben Jahren hatten die Justizbehörden weltweit mit fieberhaften Aktivitäten reagiert. Das Schlagwort hiess: «Krieg dem Terror». Gesetze und Verfahren wurden umgekrempelt, Massnahmen verschärft und Kompetenzen ausgeweitet.

Plötzlich sollte möglich sein, was mindestens unter rechtsstaatlichen Verhältnissen zuvor als zweifelhaft gegolten hatte. Bei der Terrorbekämpfung gingen auch freiheitliche Länder sehr weit. Das zeigt zum ersten Mal eine umfassende Studie der Internationalen Juristenkommission in Genf.

Fredy Gsteiger hat sich mit einem der Autoren der Studie, dem Schweizer Strafrechtler Stefan Trechsel, unterhalten.


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